Miteinander statt Gegeneinander

Sternmarsch und der Kundgebung „Miteinander statt Gegeneinander“ Die europäische Integration Deutschlands ist ebenso das Ergebnis eines langen friedlichen Prozesses in Europa wie die offenen Grenzen innerhalb der EU. Dies soll uns Ansporn sein, auch für Länder außerhalb der EU. Menschen fliehen vor politischer Verfolgung, vor Krieg und wirtschaftlicher Not. Wir wollen, dass sie hier eine […]

Keine Rückwärtsgewandte Verkehrspolitik

Das Jahr 2015 ist noch jung, aber die Ulmer Politik beschäftigt ein neues Thema welches den Gemeinderat spaltet. Das Streitthema ist die geplante Tiefgarage am Bahnhof. Soll sie nun 800, 500 oder am besten gar keine Parkplätze haben, soll sie wirklich nach unten oder doch nach oben gebaut werden? Momentan sind die meisten Fraktionen gegen […]

Bürgerbeteiligung ist also Theater

In der Sitzung des Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt vom 16.12.2014, unter TOP 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen“, hat sich deutlich die Meinung einiger Ausschussmitglieder zum Thema Bürgerbeteiligung gezeigt. Fordert man zugesagte Bürgerbeteiligung im Namen einer Bürgerinitiative ein, wird Theater unterstellt und Populismus vorgeworfen – geschehen durch die Fraktion der freien Wähler (FWG) […]