Rede in der Gemeinderatssitzung vom 17.06.2015

Zum TOP2: die digitale Welt in der Kommune Sehr geehrter Herr OB Gönner, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Mann, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Digitalisierung unserer doch so unterschiedlichen Lebensräume hat längst begonnen, sei es der Arbeitsplatz wo die Wirtschaft unter der Version Industrie 4.0 ihre neuen Hightech-Strategien verkündet oder unser […]

Ist Ulm bereit für Politik 2.0?

Vor gut einem Jahr wurde ich in den Ulmer Gemeinderat gewählt. Zusammen mit der Grünen Fraktion Ulm hoch 3 konnte ich neue digitale Möglichkeiten erarbeiten und durch meine Anträge an die Stadt einbringen. In der Gemeinderatssitzung am 17.06. werden einige meiner Anträge unter dem Motto „Digitale Kommune“ thematisiert und behandelt. Folgende Anträge werden behandelt: Live-Streaming […]

Piraten wirken auch in Ulm

Das Einwohnermeldeamt der Stadt Ulm übermittelt alle Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger an Dritte weiter, bis dagegen Widerspruch eingelegt wird. Über die Piraten-Plattform OpenAntrag wurde dazu ein Anliegen eines Bürgers „Meldedaten schützen“ an die gemeinsame Fraktion Grüne Ulm hoch 3 herangetragen. Es wurde daraus direkt ein Antrag an den Oberbürgermeister erarbeitet, der beinhaltet wie die […]

Endlich verstaubte Ansichten ablegen – Hanf legalisieren

Die Anzeichen waren noch nie so deutlich wie heute: Viele Länder haben bereits die nutz- und wirkungslose Prohibition abgelegt und sehen Cannabis nicht mehr nur als das TEUFELSZEUG, das ausschließlich unsere Kinder verdirbt. Sie haben den Marktwert und den Nutzen erkannt und sind endlich zur Entkriminalisierung übergegangen. Hanf nur als reine Droge zu sehen ist […]

Wofür gibt Ulm eigentlich Geld?

Für BürgerInnen der Stadt Ulm, die sich nur selten bzw. themenbezogen mit der Kommunalpolitik befassen, ist es fast unmöglich, sich in akzeptabler Zeit auf einen aktuellen Sachstand bezüglich der Haushaltssituation zu bringen. Als Hilfsmittel stehen dabei das Ratsinformationssystem, die Homepage der Stadt oder der Anruf bei der Fachabteilung zur Verfügung. Alle drei Wege setzen jedoch […]

Hanfmarsch 2015

Es ist wieder soweit, in Ulm wird am Samstag 09. Mai 2015 um 13.30 Uhr wieder der Global Marijuana March stattfinden (Start ist in der Fußgängerzone Bahnhofstraße Ecke Hirschstraße). Die Piraten aus Ulm und Neu-Ulm unterstützen den Hanfmarsch bereits seit 2013 und sehen hierbei beim Thema Drogenpolitik immer noch Handlungsbedarf. Cannabis muss als Medizin, Rohstoff […]

Piraten brauchen Eure Unterstützung – JETZT

Der Kreisverband der Piratenpartei hat für den Wahlkreis Ulm 64 für die Landtagswahl 2016 Ihre Kandidaten aufgestellt. Damit unsere Kandidaten auch auf dem Wahlzettel erscheinen und für unser Programm im Landtag kämpfen können, benötigen wir jedoch mindestens 150 Unterstützungsunterschriften – schaffen wir das nicht, werden wir gar nicht zur Wahl zugelassen. Unterstützungsunterschriften können von jeder […]

Piratenpartei – Mit frischem Wind in die Landtagswahl 2016

Am Sonntag, den 19.April 2015 wählte der Kreisverband der Piratenpartei Ulm/ Alb-Donau-Kreis seine Kandidaten im Wahlkreis 64 Ulm für die Landtagswahl 2016. Direktkandidat wurde Falk-Peter Hirschel (47). Als Ersatzkandidat wurde Tobias Waibel (31, Ingenieur) gewählt. Hirschel in seiner Vorstellung: »Wir Piraten müssen wieder in das Blickfeld der Bürger geraten, unsere Themen Freihandelsabkommen TTIP und Vorratsdatenspeicherung […]

Parkplatz statt Menschlichkeit?

Gerade haben wir das Thema Parkplätze erfolgreich unter die Erde gebracht, da steht schon der nächste Streit um Parkplätze an. Offenbar ist dies des Ulmer liebstes Kind 😉 Aber was lässt den jetzt schon wieder die Gemüter hochkochen? Es geht um den Parkplatz (50 Stellplätze) vor dem Westbad. Aktuell wird dort eine Flüchtlingsunterkunft mit zugehörigen […]

Aktionstag gegen TTIP & Co. – Demo 18.04.15

Das „Bündnis Alb-Donau-Iller Stop TTIP CETA TISA“ ist ein regionaler Teil des europäischen Bündnisses STOP TTIP. Es ist ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen mit dem Ziel, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP zu unterstützen und die Bevölkerung zu informieren. Wir wenden uns wie die EBI gegen die derzeitigen Geheimverhandlungen zu den Handels- […]