Wofür gibt Ulm eigentlich Geld?

Für BürgerInnen der Stadt Ulm, die sich nur selten bzw. themenbezogen mit der Kommunalpolitik befassen, ist es fast unmöglich, sich in akzeptabler Zeit auf einen aktuellen Sachstand bezüglich der Haushaltssituation zu bringen. Als Hilfsmittel stehen dabei das Ratsinformationssystem, die Homepage der Stadt oder der Anruf bei der Fachabteilung zur Verfügung. Alle drei Wege setzen jedoch […]

Hanfmarsch 2015

Es ist wieder soweit, in Ulm wird am Samstag 09. Mai 2015 um 13.30 Uhr wieder der Global Marijuana March stattfinden (Start ist in der Fußgängerzone Bahnhofstraße Ecke Hirschstraße). Die Piraten aus Ulm und Neu-Ulm unterstützen den Hanfmarsch bereits seit 2013 und sehen hierbei beim Thema Drogenpolitik immer noch Handlungsbedarf. Cannabis muss als Medizin, Rohstoff […]

Piraten brauchen Eure Unterstützung – JETZT

Der Kreisverband der Piratenpartei hat für den Wahlkreis Ulm 64 für die Landtagswahl 2016 Ihre Kandidaten aufgestellt. Damit unsere Kandidaten auch auf dem Wahlzettel erscheinen und für unser Programm im Landtag kämpfen können, benötigen wir jedoch mindestens 150 Unterstützungsunterschriften – schaffen wir das nicht, werden wir gar nicht zur Wahl zugelassen. Unterstützungsunterschriften können von jeder […]

Piratenpartei – Mit frischem Wind in die Landtagswahl 2016

Am Sonntag, den 19.April 2015 wählte der Kreisverband der Piratenpartei Ulm/ Alb-Donau-Kreis seine Kandidaten im Wahlkreis 64 Ulm für die Landtagswahl 2016. Direktkandidat wurde Falk-Peter Hirschel (47). Als Ersatzkandidat wurde Tobias Waibel (31, Ingenieur) gewählt. Hirschel in seiner Vorstellung: »Wir Piraten müssen wieder in das Blickfeld der Bürger geraten, unsere Themen Freihandelsabkommen TTIP und Vorratsdatenspeicherung […]

Parkplatz statt Menschlichkeit?

Gerade haben wir das Thema Parkplätze erfolgreich unter die Erde gebracht, da steht schon der nächste Streit um Parkplätze an. Offenbar ist dies des Ulmer liebstes Kind 😉 Aber was lässt den jetzt schon wieder die Gemüter hochkochen? Es geht um den Parkplatz (50 Stellplätze) vor dem Westbad. Aktuell wird dort eine Flüchtlingsunterkunft mit zugehörigen […]

Aktionstag gegen TTIP & Co. – Demo 18.04.15

Das „Bündnis Alb-Donau-Iller Stop TTIP CETA TISA“ ist ein regionaler Teil des europäischen Bündnisses STOP TTIP. Es ist ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen mit dem Ziel, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP zu unterstützen und die Bevölkerung zu informieren. Wir wenden uns wie die EBI gegen die derzeitigen Geheimverhandlungen zu den Handels- […]

PIRATENPARTEI – Einladung zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016

Der Vorstand des Kreisverbandes Ulm/Alb-Donau-Kreis der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (Direktkandidat und Ersatzkandidat) für die Wahlkreise 64 (Ulm) und 65 (Ehingen) zur Wahl des Landtages von Baden-Württemberg ein. Datum: Sonntag, 19.04.2015 Beginn: 14.00 Uhr (Akkreditierung), 14.15 Uhr (Versammlungsbeginn) Ende: 16.30 Uhr (voraussichtlich) Versammlungsort: Gasthaus Wilder Mann Ulm, Schneiderzimmer Fischergasse 2 89073 […]

Rede in der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2015

Bei der Bürgerbeteiligung zum Thema City-Bahnhof war der Wunsch des Bürgers klar: es sollen nur Kurzeitparkplätze und Taxi-Haltestellen geschaffen werden. Wieso kommen wir nun auf die Idee dort einen Parkplatz-Monster, ob oben oder unten, zu erschaffen? Die IHK fordert nun ca. 800 Parkplätze genauer gesagt 762 Parkplätze die sich aus den 500 Stellplätzen der Sedelhöfe, […]

Rede in der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2015

Rede zu den Tiefgaragenplänen in Ulm (Denise Niggemeier) Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, mir scheint es, als würden hier zwei Verkehrskonzepte zusammen prallen die absolut nicht kompatibel sind. Betrachtet man die bereits eingeschlagene Marschrichtung zur Verkehrsberuhigung der Innenstadt, ist schnell offensichtlich, dass der Bau weiterer Parkplätze gar nicht ins Konzept passen kann. Es […]