Piratenpartei – Mit frischem Wind in die Landtagswahl 2016

Am Sonntag, den 19.April 2015 wählte der Kreisverband der Piratenpartei Ulm/ Alb-Donau-Kreis seine Kandidaten im Wahlkreis 64 Ulm für die Landtagswahl 2016. Direktkandidat wurde Falk-Peter Hirschel (47). Als Ersatzkandidat wurde Tobias Waibel (31, Ingenieur) gewählt. Hirschel in seiner Vorstellung: »Wir Piraten müssen wieder in das Blickfeld der Bürger geraten, unsere Themen Freihandelsabkommen TTIP und Vorratsdatenspeicherung […]

Parkplatz statt Menschlichkeit?

Gerade haben wir das Thema Parkplätze erfolgreich unter die Erde gebracht, da steht schon der nächste Streit um Parkplätze an. Offenbar ist dies des Ulmer liebstes Kind 😉 Aber was lässt den jetzt schon wieder die Gemüter hochkochen? Es geht um den Parkplatz (50 Stellplätze) vor dem Westbad. Aktuell wird dort eine Flüchtlingsunterkunft mit zugehörigen […]

Aktionstag gegen TTIP & Co. – Demo 18.04.15

Das „Bündnis Alb-Donau-Iller Stop TTIP CETA TISA“ ist ein regionaler Teil des europäischen Bündnisses STOP TTIP. Es ist ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen mit dem Ziel, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP zu unterstützen und die Bevölkerung zu informieren. Wir wenden uns wie die EBI gegen die derzeitigen Geheimverhandlungen zu den Handels- […]

PIRATENPARTEI – Einladung zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016

Der Vorstand des Kreisverbandes Ulm/Alb-Donau-Kreis der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (Direktkandidat und Ersatzkandidat) für die Wahlkreise 64 (Ulm) und 65 (Ehingen) zur Wahl des Landtages von Baden-Württemberg ein. Datum: Sonntag, 19.04.2015 Beginn: 14.00 Uhr (Akkreditierung), 14.15 Uhr (Versammlungsbeginn) Ende: 16.30 Uhr (voraussichtlich) Versammlungsort: Gasthaus Wilder Mann Ulm, Schneiderzimmer Fischergasse 2 89073 […]

Rede in der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2015

Bei der Bürgerbeteiligung zum Thema City-Bahnhof war der Wunsch des Bürgers klar: es sollen nur Kurzeitparkplätze und Taxi-Haltestellen geschaffen werden. Wieso kommen wir nun auf die Idee dort einen Parkplatz-Monster, ob oben oder unten, zu erschaffen? Die IHK fordert nun ca. 800 Parkplätze genauer gesagt 762 Parkplätze die sich aus den 500 Stellplätzen der Sedelhöfe, […]

Rede in der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2015

Rede zu den Tiefgaragenplänen in Ulm (Denise Niggemeier) Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, mir scheint es, als würden hier zwei Verkehrskonzepte zusammen prallen die absolut nicht kompatibel sind. Betrachtet man die bereits eingeschlagene Marschrichtung zur Verkehrsberuhigung der Innenstadt, ist schnell offensichtlich, dass der Bau weiterer Parkplätze gar nicht ins Konzept passen kann. Es […]

Miteinander statt Gegeneinander

Sternmarsch und der Kundgebung „Miteinander statt Gegeneinander“ Die europäische Integration Deutschlands ist ebenso das Ergebnis eines langen friedlichen Prozesses in Europa wie die offenen Grenzen innerhalb der EU. Dies soll uns Ansporn sein, auch für Länder außerhalb der EU. Menschen fliehen vor politischer Verfolgung, vor Krieg und wirtschaftlicher Not. Wir wollen, dass sie hier eine […]

Keine Rückwärtsgewandte Verkehrspolitik

Das Jahr 2015 ist noch jung, aber die Ulmer Politik beschäftigt ein neues Thema welches den Gemeinderat spaltet. Das Streitthema ist die geplante Tiefgarage am Bahnhof. Soll sie nun 800, 500 oder am besten gar keine Parkplätze haben, soll sie wirklich nach unten oder doch nach oben gebaut werden? Momentan sind die meisten Fraktionen gegen […]

Bürgerbeteiligung ist also Theater

In der Sitzung des Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt vom 16.12.2014, unter TOP 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen“, hat sich deutlich die Meinung einiger Ausschussmitglieder zum Thema Bürgerbeteiligung gezeigt. Fordert man zugesagte Bürgerbeteiligung im Namen einer Bürgerinitiative ein, wird Theater unterstellt und Populismus vorgeworfen – geschehen durch die Fraktion der freien Wähler (FWG) […]