Miteinander statt Gegeneinander

Sternmarsch und der Kundgebung „Miteinander statt Gegeneinander“ Die europäische Integration Deutschlands ist ebenso das Ergebnis eines langen friedlichen Prozesses in Europa wie die offenen Grenzen innerhalb der EU. Dies soll uns Ansporn sein, auch für Länder außerhalb der EU. Menschen fliehen vor politischer Verfolgung, vor Krieg und wirtschaftlicher Not. Wir wollen, dass sie hier eine […]

Keine Rückwärtsgewandte Verkehrspolitik

Das Jahr 2015 ist noch jung, aber die Ulmer Politik beschäftigt ein neues Thema welches den Gemeinderat spaltet. Das Streitthema ist die geplante Tiefgarage am Bahnhof. Soll sie nun 800, 500 oder am besten gar keine Parkplätze haben, soll sie wirklich nach unten oder doch nach oben gebaut werden? Momentan sind die meisten Fraktionen gegen […]

Bürgerbeteiligung ist also Theater

In der Sitzung des Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt vom 16.12.2014, unter TOP 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen“, hat sich deutlich die Meinung einiger Ausschussmitglieder zum Thema Bürgerbeteiligung gezeigt. Fordert man zugesagte Bürgerbeteiligung im Namen einer Bürgerinitiative ein, wird Theater unterstellt und Populismus vorgeworfen – geschehen durch die Fraktion der freien Wähler (FWG) […]

AKW Besichtigung

Am 08.12.2014 hatte ich die Möglichkeit das Kernkraftwerk Gundremmingen zu besichtigen (Dankeschön an die Piraten des KV Günzburg für die Organisation). Es ist immer sinnvoll sich über Dinge zu informieren bevor man einfach so dagegen ist! Vor der eigentlichen Besichtigung, auch der Reaktorgebäude, erfolgte der theoretische Teil mit ein wenig Propaganda und Schönfärberei 😉 . […]

Gegen eine Frauenquote

Die Frauenquote – ein Thema bei dem es scheinbar nur schwarz oder weiß gibt. Die Realität sieht m.M. aber anders aus. Die Gesellschaft, oder eher unsere momentane Bundesregierung, ist seit einiger Zeit der Meinung, dass Frauen auf “interessanten” Posten prozentual nicht stark genug vertreten sind. Doch muss „mann“ in diesem Zug gleich eine Quotenregelung einführen? […]

Streaming von Ratssitzungen

Bei dem Ausbau der Überwachung sind Politiker ja schnell dabei – Wenn es aber um die eigene „Überwachung“ geht, dann stellen sich die gewählten Entscheidungsträger gerne quer. Zu diesem Thema möchte ich ein paar Ansätze aufzeigen. Die simultane Datenübertragung von Audio- und Videodaten bezeichnet man als Streaming. Diese technische Möglichkeit kann bei der richtigen Umsetzung […]

Das Leben eines Antrags

Seitdem der Gemeinderat seine Arbeit am 24.September aufgenommen hat, aber natürlich auch schon zuvor, füllt sich mein Kalender mit Sitzungen, Einladungen und Veranstaltungen (Kalender) . Viel davon wollen und werden von mir besucht. Dies stellt oft ein Drahtseilakt zwischen Erwerbstätigkeit und Ehrenamt dar, man möchte ja schließlich die Stadt repräsentieren und mitgestalten. Ohne genaue Planung […]

Überwachung schützt nicht!

Auch wenn uns immer wieder die geschaffene Sicherheit durch Überwachungskameras vermittelt werden soll, ist mir und vielen anderen Bürgern vollkommen klar, dass dies ein großer Mist ist der uns da versucht wird einzutrichtern. Dieses Thema ist nicht neu, aber nun ist auch in meinem kleinen Kosmos etwas vorgefallen, dass aufzeigt wie schnell das eigene Leben […]

Zeit für Taten

Es ist schon einige Zeit seit der Kommunalwahl im Mai vergangen, bei der ich sehr überraschend in den Stadtrat der Stadt Ulm gewählt wurde. Ich stellte mich schon auf 5 Jahre Einzelkämpfer-Modus ein, aber anscheinend war mein Platz im Stadtrat das Zünglein an der Waage. Somit war meine Fraktionszugehörigkeit sehr begehrt. Es begangen die ersten […]

Ausschreibung der Stelle der Büroleitung der GRÜNEN Fraktion Ulm³

Update: Stelle wurde nicht besetzt! Die GRÜNE Fraktion Ulm³ unterhält im Rahmen ihr von der Stadtverwaltung zugewiesenen Geschäftsführungsmittel eine Geschäftsstelle. In diesem Rahmen werden eine oder mehrere Personen eingestellt, die die anfallenden Arbeiten verrichten. Das Personal der Geschäftsstelle erhält einen bis zum Ende der Amtszeit der Fraktion befristeten Vertrag. Der bisherige Arbeitsvertrag endet am 30.09.2014. […]