Das Leben eines Antrags

Seitdem der Gemeinderat seine Arbeit am 24.September aufgenommen hat, aber natürlich auch schon zuvor, füllt sich mein Kalender mit Sitzungen, Einladungen und Veranstaltungen (Kalender) . Viel davon wollen und werden von mir besucht.

Dies stellt oft ein Drahtseilakt zwischen Erwerbstätigkeit und Ehrenamt dar, man möchte ja schließlich die Stadt repräsentieren und mitgestalten. Ohne genaue Planung und Organisation würde das Vorhaben im Chaos versinken.

Das eigentliche Mitgestalten aber findet, neben allen Präsenzterminen, durch die Ausarbeitung von Anträgen an die Stadt Ulm statt, und an Themen mangelt es bei Weitem nicht.
Eine Quelle für Anträge ist momentan hauptsächlich das Portal OpenAntrag , welches bereits vor Arbeitsbeginn des Gemeinderats freigeschaltet wurde. Über dieses Portal kann jeder interessierte Bürger Anträge einreichen, die dann geprüft und ggf. weiterbearbeitet werden. Mittlerweile hat sich über diesen Kanal ein kleiner Antragsstau angesammelt, was mir zeigt, dass diese Möglichkeit der Mitgestaltung durch Bürger guten Anklang findet.
Zusätzlich dazu werden auch immer wieder Anträge zu aktuellen Ereignissen (z.B. Car2Go) durch mich formuliert, in der Fraktion diskutiert und dann, wenn als sinnvoll erachtet, an den Oberbürgermeister gestellt.

Meine momentan Hauptarbeit liegt somit darin, Bürgeranfragen aus OpenAntrag auf das politischen Selbstverständnis von Ulm hoch 3 sowie der PIRATENPARTEI zu prüfen. Dabei unterstützen mich natürlich Mitglieder beider Seiten sehr.
Bei sog. Troll-Anträgen (offensichtlich unsinnige oder sinnlose Anträge wie „Ulm braucht einen Flughafen“) nehmen wir uns heraus diese sofort und ohne großen Kommentar abzulehnen.
Die meisten Anträge aber werden in der Fraktionssitzung besprochen und das weitere Vorgehen diskutiert.

Es ist momentan vorgesehen zwei Anfragen pro Sitzung zu behandeln. Hierfür bereite ich zu den jeweiligen Anfragen die Anträge vor, arbeite diese aus verteile sie vor den Sitzungen an die anderen Fraktionsmitglieder.
Somit findet in der Sitzung eine Diskussion über die Übernahme und evtl. Ergänzungen zum Antrag statt. (Anmerkung: Ulm hoch 3 kann auch ohne Fraktionszustimmung eigenständig Anträge einbringen)

Hierbei muss betont werden, dass durch mich durchgesetzt wurde, dass die Besprechung der Anträge öffentlich und durch jeden Interessierten nachvollziehbar erfolgt – Im Gegensatz zu den restlichen Themen der Fraktionssitzungen, die gegen meinen Wunsch ausdrücklich nicht öffentlich stattfinden.
Anfragen die nicht öffentliche Gremien betreffen, wie Aufsichtsräte, werden weitergeleitet und öffentlich kommunizierbare Antworten verlangt.

Wird durch die Fraktion, oder durch Ulm hoch 3, entschieden, dass ein Antrag an den Oberbürgermeister gestellt werden soll, muss die Stadt bzw. der Oberbürgermeister darauf reagieren und sich äußern.
Das Ergebnis können begründete Ablehnungen, Beantwortung der gestellten Fragen oder die Antrags-Annahme sein.
Bei Annahme werden die Anträge von der Stadt ausgearbeitet, durch die jeweils zuständigen Gremien diskutiert und darüber entschieden.

Mir ist es äußerst wichtig alle Abläufe eines Antrages nachvollziehbar und transparent im Portal OpenAntrag zeitnah zu veröffentlichen und darzulegen.
Dies beinhaltet natürlich auch meine eigenen eingebrachten Anträge .

Posted in Allgemein.

Schreibe einen Kommentar