Gemeinderatssitzung und Klausurtagung

Die neue Amtsperiode wurde am 19.09.19 mit der konstruierende Gemeinderatssitzung eingeleitet. Ein formaler Akt in dem es aber auch um die Vergabe der Ausschussitze ging. Die Fraktionen haben sich vorab einheitlich auf einen Wahlvorschlag, der sich nach der Gemeindeordnung richtet, verständig. Damit konnte der Herr von der Afd keinen Sitz Erlangen. Es steht ihm außer im Gemeinderat auch keiner als Einzelperson zu. Eine Zusammenarbeit mit allen Fraktionen wurde abgelehnt.

Hier gibt es viele unterschiedliche Stimmen. Meine lautet an dieser Stelle ganz klar. Ich arbeite nicht mit Feinden unser Verfassung und Demokratie zusammen. Eine Partei die mich jagen möchte, hat sich jede Grundlage zur Diskussion verwehrt. Dies als Notiz am Rande

Ich habe mich dazu entschieden im Gegensatz zur letzten Amtsperiode den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt nicht mehr zu besetzen. Mein Augenmerk liegt jetzt auf das Thema Finanzen, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung. Es setzen sich nun meine Auschüsse wie folgt zusammen:

Beschließende Ausschüsse: Hauptauschuss, Innovationsauschuss, Betriebsauschuss Entsorgung und Zweckverband TAD

Aufsichtsräte: PEG, Donaubad und PBG

Kommission: IT-AG, Friedshofskommission, Spielplatzkommission

Ansprechpartner für den Stadtteil Böfingen sowie für die Ortsteile Jungingen, Mähringen, Lehr, Donaustetten, Gögglingen und Unterweiler.

Nach der Gemeinderatssitzung ging es am Wochenden auf eine gemeinsame Klausurtagung in Bad Boll. Hier wurden die Schwerpunkte für die kommende fünf Jahre zu gesetzt. Die Herausforderung der Ratdsarbeit war dabei auch ein Thema und natürlich das Kennenlernen der neuen Gemeinderatsmitglieder*Innen.

Dabei werde ich mich in den kommenden Jahren dafür einsetzen uns auf unsere Kernaufgaben zu besinnen. Wir haben in den letzten Jahren genug Leuhturm Projekte wie die neue Straßenbahn oder das Parkaus am Bahnhof auf den Weg gebracht. Dazu wartet noch die Landesgartenschau 2030 mit ihren Investitionen. Unsere Rolle wird es sein die Schul- und Brückensanierung zu fokusieren. Wie toll auch die Projekte wie der Umbau des Museum oder des Donaustatdion klingen, sie dürfen nicht vorrangig behandelt werden. Trotzdem müssen wir auch in den Wandel der Mobilität investieren, es sollte wie bereits bei der Linie 2 auch ein Sparbuch für die Linie 3 angelegt werden. Ohne ein Sparbuch sollten Leuchtturm Projekt eventuell in Zukunft nicht finanziert werden.

Es werden auf jeden Fall fünf spannende Jahre!

Posted in Allgemein.

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.