Haushaltsberatungen 2020 – Neugestaltung KiTagebühren

Der neue Gemeinderat hat alle Jahre wieder die finanziellen Weichen für 2020 gestellt. Das kontroverse Thema war die Neugestaltung der Kita Gebühren.

Bei dem Thema Kitagebühren sind mein Mann und ich persönlich betroffen. Unsere Tochter wird in Baustein 5 bis 48h/Woche betreut. Wir sind beide berufstätig, ich arbeite Teilzeit zusätzlich zu meinem Ehrenamt als Stadträtin.

Wir in Ulm können auf unsere Vielzahl an unterschiedlichen Einrichtungen, über die freien und kirchlichen Träger sowie den städtischen Einrichtungen Stolz sein. Besonders ist es egal wo ein Kind betreut wird. Der Elternbeitrag auch bei unterschiedlichen Trägern ermittelt sich aus den Einkommen der Eltern.

Anfang des Jahres und auch auf Druck der SPD haben wir uns ein gemeinsames Ziel gesetzt, die Gebühren für die Eltern spürbar zu senken. Die Lenkungsgruppe hat versucht einen gemeinsamen Kompromiss zu finden, nur ist dies auch einer für die Eltern?

Wir beschäftigen uns seit Monaten mit den Zahlen und versuchen eine Lösung zu finden. Aber wollen wir „nur“ eine Senkung beschließen oder die Weichen für eine beitragsfreie Bildung beschließen. Bei öffentlichen Schulen und Universitäten ist die Bildung kostenfrei, nur bei unserer Kinderbetreuung verlangen wir einen saftigen Beitrag mit der Begründung Erzieher*Innen und die Einrichtungen kosten Geld. Aber tun dies nicht die andere Lehreinrichtungen auch?

Auch wenn es 2019 einen kleinen Fortschritt zum Thema Gleichberechtigung in Deutschland gegeben hat. Wir sind um 4 Plätze auf Platz 10 im internationalen Ranking gestiegen. Jetzt dürfen wir uns nicht darauf ausruhen, wir müssen besonders in der Kinderbetreuung weitere Weichen stellen. Leider stellen sich heute immer noch Frauen die K Frage: Kind oder Karriere. Dies spiegelt sich auch in der Statistik wieder, 66 % der Frauen arbeiten mit minderjährigen Kindern in Teilzeit (Stand 2018)

Ob und wie eine Frau nach der Geburt in den Beruf zurückkehrt, stellt sich im Gegensatz bei den Männern (Teilzeitquote bei 6%) nach dem Betreuungsangebot (dies bekanntlich umfangreich ist) und den Kosten. Und hier haben wir den Knackpunkt. Hier wird oft nur das Einkommen der Frau gegenüber den Betreuungskosten gestellt und abgewogen ob es sich lohnt. Denn schnell ist man bei zwei Einkommen und einer hohen Betreuungsstufe die man Aufgrund der Abdeckung mit den Berufsalltag benötigt auch bei hohen Betreuungskosten.

Besonders in den Zeiten von Altersarmut bei Frauen müssen wir einen Wiedereinstieg auch kostentechnisch gestalten. Eine Umgestaltung die wir nicht einfach in den kommenden Jahren bewältigen können. Langfristig sollte das Ziel sogar sein die Regelbetreuung beitragsfrei für die Eltern gestalten. Damit unser Finanzbürgermeister Herr Bendel nicht ganz seine Farbe aus dem Gesicht verliert, ist dies nicht nur eine Kostenfrage für die Stadt. Wir müssen das Land und den Bund damit einbeziehen und diese dicke Brett müssen wir gemeinsam bohren. Der erste Meilenstein ist das letzte Kita-Jahr beitragsfrei zu machen.

Zum Schluss wurde mit großer Mehrheit der alternative Antrag, dass die Gebühren von 5% aber mindestens 15€ pro Monat gesenkt werden. Aber ich möchte nochmal betonen, dass wir weiter uns intensiv mit den Gebühren beschäftigen müssen. Denn in bestimmten Einkommensbereichen und besonders bei den Alleinerziehenden hohe Belastungen entstehen.

In diesem Sinne freue ich mich auf weitere Gespräche in den kommenden Jahren.


Posted in Allgemein.

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.