Zeit für Taten

Es ist schon einige Zeit seit der Kommunalwahl im Mai vergangen, bei der ich sehr überraschend in den Stadtrat der Stadt Ulm gewählt wurde. Ich stellte mich schon auf 5 Jahre Einzelkämpfer-Modus ein, aber anscheinend war mein Platz im Stadtrat das Zünglein an der Waage. Somit war meine Fraktionszugehörigkeit sehr begehrt.

Es begangen die ersten Fraktionsgespräche mit der FDP, SPD, Die Linke und den Grünen. Das war bereits eine gute Übung und die erste Gelegenheit einige Ratskollegen kennen zu lernen.

Das Ergebnis ist bekannt und ich fand mein Platz in der Fraktion (Starkes Bündnis im Stadtrat) . Mit meiner neuen Fraktion wurde dann eine Vereinbarung getroffen wie Ulm hoch 3, die Piratenpartei und die Grünen die nächsten 5 Jahre zusammen arbeiten können. Daraus entstand als Außenschild der Fraktionsname GRÜNE Fraktion Ulm ³.

Bereits vor meiner Verpflichtung für den Gemeinderat wurde es mir ermöglicht an den Fraktionssitzungen der alten Fraktion als Gast beizuwohnen und mich schon einmal darauf einstellen was mich die nächsten Jahre erwartet.
Am 21. Juli, dem Schwörmontag, fand dann die offizielle Verpflichtung statt und mein Elan erreichte einen Höhepunkt. Leider wurde ich mit der Sommerpause der Stadtverwaltung gleich wieder ausgebremst.

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Nun ist die Pause aber endlich vorbei und die erste Gemeinderatssitzung (konstituierende Sitzung) fand am 24.09. im großen Sitzungssaal des Ulmer Rathauses statt.
Die Tagesordnung findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt Ulm. Der öffentliche Teil bestand hauptsächlich aus Formalitäten (Festlegung der Sitzordnung und Besetzung der Ausschüsse).
Das hier sind übrigens meine Ausschüsse.
Auch wurden die neuen Mitglieder des Stadtrates von Oberbürgermeister Ivo Gönner in einer kleinen Vorstellung persönlich begrüßt. Da lag bei mir der Geburtsort Paderborn und der Erfolg des Aufsteigers in der Bundesliga doch als Aufhänger nahe.
Natürlich durfte bei der Ansprache an alle eine Ermahnung zum Thema Verschwiegenheitspflicht nicht fehlen 😉

Selbstverständlich wurde auch ein wenig gearbeitet. So wurden die gewählten Ortschaftsräte vom Gemeinderat bestätigt und einer Kostenerweiterung für den Masterplan Oberer Kuhberg zugestimmt.

Leider wurde unser fraktionsübergreifender (Grüne und Linke) Antrag Frauenforum in Ausschüssen abgelehnt.

Dies war auch schon die erste Gemeinderatssitzung.
Wie immer beim ersten mal war es ziemlich aufregend aber viel zu schnell vorbei.

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